Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstverträge

 

1.Geltungsbereich/Vertragsschluss

1.1 Die truesto GmbH erbringt für den Auftraggeber IT-Dienstleistungen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen eines Dienstvertrages. Maßgeblich sind die jeweilige Be-zeichnung des Angebots/Einzelvertrages sowie der Leistungsgegenstand.

1.2 Im Angebot/Einzelvertrag werden die von der truesto GmbH zu erbringenden Leistungen beschrieben und die Vereinbarungen hinsichtlich der Vergütung, Nebenkosten, Fälligkeiten, Dauer/Termine, Sachmittel sowie Arbeitsort getroffen.

2. Leistungsgegenstand

Leistungsgegenstand des Dienstvertrages ist die vereinbarte Mitwirkung, Unterstützung, Beratungs- oder Schulungstätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten Ergebnisses, eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges oder die Erstellung von Gutachten oder anderen Werken. Erstellt die truesto GmbH einen Bericht oder Dokumentation, so stellt dieser kein Gutachten dar, sondern gibt nur den wesentlichen Inhalt hinsichtlich Ablauf, Ergebnissen und Empfehlungen der Beratung wieder.

3. Allgemeine Grundsätze der Leistungserbringung

3.1 Die truesto GmbH wird bei der jeweiligen Aufgabenerfüllung die schriftlich übermittelten Vorgaben des Auftraggebers beachten und die Leistungen nach den jeweils gültigen Regeln der Datenverarbeitung erbringen.

3.2 Über die Gespräche zur Präzisierung vertraglicher Gegebenheiten, insbesondere des Leistungsgegenstandes sind grundsätzlich Protokolle anzufertigen. Die Protokolle werden beiderseits verbindlich, wenn sie von jeweils einer vertretungsberechtigten oder als Projektleiter/Ansprechpartner schriftlich benannten Person der Parteien unterzeichnet werden.

3.3 Die truesto GmbH kann zur Ausführung der Leistungen selbständige Unterauftragnehmer einsetzen, wobei sie dem Auftraggeber stets unmittelbar verpflichtet bleibt.

4. Mitarbeiterqualifikation / Weisungsrecht

4.1 Die truesto GmbH entscheidet nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter sie einsetzt und behält sich die Möglichkeit vor, Mitarbeiter jederzeit auszutauschen.

4.2 Die Planung der Aufgabenerfüllung wird durch die truesto GmbH festgelegt. Auch, soweit die Leistungserbringung am Ort des Auftraggebers erfolgt, ist allein die truesto GmbH ihren Mitarbeitern gegenüber weisungsbefugt. Die Mitarbeiter der truesto GmbH werden nicht in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert.

5. Pflichten des Auftraggebers

5.1 Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Software-Systeme in Abstimmung mit den Anforderungen der truesto GmbH zur Verfügung. Soweit die Leistung an einem Ort des Auftraggebers erbracht wird, schafft dieser die erforderlichen Voraussetzungen rechtzeitig und vollständig (Arbeitsplatz, Ar-beitsmittel, Rechnerzeit, Zugang zu Hard- und Software u.ä.).

5.2 Als vertretungsberechtigte Person benennt der Auftraggeber einen Projektleiter, der für alle Projektaktivitä-ten verantwortlich ist, sämtliche Kontakte beschafft und alle Entscheidungen trifft oder herbeiführt, welche für den unverzüglichen Fortgang der Arbeiten erforderlich und zweckmäßig sind.

5.3 Der Auftraggeber unterstützt die truesto GmbH im erforderlichen Umfang bei der Leistungserbringung. Insbesondere stellt er für die Dauer des Projektes entsprechend qualifiziertes Personal zur Klärung fachlicher und organisatorischer Fragen zur Verfügung, so dass eine kontinuierliche Projektarbeit gewährleistet ist.

6. Termine, Verzug des Auftraggebers, Höhere Gewalt

6.1 Es gelten die im jeweiligen Angebot/Einzelvertrag genannten Termine.

6.2 Soweit der Auftraggeber Terminverzögerungen zu vertreten hat, insbesondere indem er Pflichten gem. Ziffer 5 unterlässt oder nicht fristgerecht erbringt, verschieben sich die vereinbarten Ausführungstermine und müssen zwischen den Parteien einvernehmlich neu festgelegt werden. Die resultierenden Terminverschiebungen führen nicht zum Verzug seitens der truesto GmbH. Die dadurch entstehenden Warte-/Ausfallzeiten gehen zu Lasten des Auftraggebers und werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

6.3 Ist ein Termin vereinbart, zu dem eine Leistung zu erbringen ist und kann dieser Termin durch die truesto GmbH aufgrund Höherer Gewalt nicht eingehalten werden, entfallen sämtliche Ansprüche des Auftraggebers gegen die truesto GmbH aus dieser Terminverzögerung. Als Höhere Gewalt gelten insbesondere Streik, Aussperrung sowie Tod oder längere Krankheit eines mit dem Projekt befassten Mitarbeiters der truesto GmbH. Die vereinbarten Ausführungsfristen verlängern sich entsprechend. Tritt die Behinderung oder Unterbrechung aus den zuvor genannten Gründen bei Unterauftragnehmern der truesto GmbH ein, gilt diese Regelung entsprechend.

7. Nutzungsrechte

7.1 An den im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellten individuellen Leistungen räumt die truesto GmbH dem Auftraggeber das ausschließliche zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht für alle bekannten Nutzungsarten einschließlich des Rechtes zur Veränderung ein

7.2 An Templates und Frameworks, die die truesto GmbH auch an Dritte lizenziert, räumt die truesto GmbH dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht in oben genanntem Umfang ein.

7.3 Der Auftraggeber erhält keine Nutzungsrechte an den von der truesto GmbH entwickelten und eingesetzten Verfahren und Entwicklungstools.

7.4 Liefert die truesto GmbH Drittsoftware, so gelten insoweit ausschließlich die Lizenzbedingungen des Dritten. Weitergehende Rechte werden nicht eingeräumt.

8. Vergütung

8.1 Soweit kein Festpreis vereinbart ist, werden alle Leistungen - Arbeitsstunden, Reisezeiten sowie sonstige Leistungen, einschließlich Reise- und Aufenthaltskosten - nach Aufwand gemäß der vereinbarten Preise und Konditionen beziehungsweise der im schriftlichen Angebot der truesto GmbH aufgeführten Preise und Konditionen in Rechnung gestellt.

8.2 Angegebene Aufwandsschätzungen oder sonstige Preisinformationen und daraus ableitbare Preisvolumen sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrunde liegenden Mengenansätze beruhen auf einer nach bes-tem Wissen und unter Einbeziehung von Erfahrungswerten durchgeführten Bewertung des erforderlichen Leistungsumfanges. Stellt die truesto GmbH im Verlauf der Leistungserbringung fest, dass die Mengenansätze bzw. Preisvolumen deutlich überschritten werden, wird er den Auftraggeber unverzüglich schriftlich informieren.

8.3 Die Berechnung von Reisezeiten, Reisekosten sowie Aufenthaltskosten erfolgt in Abhängigkeit vom Dienst-sitz des Mitarbeiters der truesto GmbH. Reisezeiten und -kosten entstehen auf Reisen zwischen dem Dienstsitz des Mitarbeiters und dem jeweiligen Einsatzort des Auftraggebers bzw. zwischen verschiedenen Einsatzorten des Auftraggebers.

8.4 Die Abrechnung erfolgt, sofern nicht einzelvertraglich abweichend vereinbart, unter Vorlage der bei der truesto GmbH üblichen Tätigkeitsnachweise. Der Auftraggeber kann den dort getroffenen Feststellungen nur binnen zwei Wochen schriftlich widersprechen.

8.5 Sofern einzelvertraglich nicht abweichend vereinbart, sind Zahlungen binnen 14 Tagen ab Rech-nungsdatum fällig. Skonto wird nicht gewährt.

8.6 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer

8.7 Eine Aufrechnung gegen Forderungen der truesto GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festge-stellten Forderungen zulässig. Die Abtretung von Forderungen an Dritte ist nicht möglich.

8.8 Können vereinbarte und terminierte Leistungen aus Gründen, die die truesto GmbH nicht zu vertreten hat, nicht erbracht werden, so werden die Warte- /Ausfallzeiten in Höhe der betroffenen Leistungskontingente trotzdem in Rechnung gestellt. Soweit die truesto GmbH die von Warte- /Ausfallzeiten betroffenen Mitarbeiter anderweitig einsetzt, reduziert sich der Anspruch auf Vergütung um den anderweitig erzielten Erlös.

9. Abwerbung

9.1 Während der Vertragsdauer sowie sechs Monate nach Vertragbeendigung unterlassen es die Vertragsparteien, Mitarbeiter der jeweils anderen Partei aktiv abzuwerben und/oder abwerben zu lassen. Das Abwerben eines Mitarbeiters liegt u.a. vor, wenn dieser während der Laufzeit dieses Vertrages sowie 6 Monate nach Vertragsbeendigung sein Beschäftigungsverhältnis bei der einen Partei beendet und ein neues Beschäftigungsverhältnis bei der anderen Partei begründet, dass nicht auf eine allgemeine, öffentliche Stellenanzeige (Internet, Zeitungsanzeige) zurückzuführen ist.

9.2 Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das vorstehende Abwerbeverbot verpflichten sich die Parteien, der jeweils anderen Partei eine Vertragsstrafe in Höhe von 35.000 € zu bezahlen.

10. Geheimhaltung

10.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von ver traulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen des jeweils anderen Vertragspartners zeitlich unbegrenzt, insbesondere auch nach Beendigung der Zusammenarbeit vertraulich zu behandeln. Hierzu gehören insbesondere technische wie nicht technische Informationen, Daten, Ideen, Erfindungen, Geschäftsgeheimnisse und/oder Know-how sowie sonstige Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet oder als solche erkennbar sind.

10.2 Die Vertragsparteien sind gegenseitig verpflichtet, sämtliche vertrauliche Informationen und vertrauliches Material Dritten nicht zugänglich zu machen und alle angemessenen Vorkehrungen zu deren Vertraulichkeitsschutz zu treffen. Als Dritte gelten auch Mitarbeiter, welche vertrauliche Informationen nicht zur Ausübung ihrer Tätigkeit benötigen.

10.3 Die Geheimhaltungspflicht findet keine Anwendung auf vertrauliche Informationen und Betriebsgeheimnis-se, (i) die im Zeitpunkt der Offenbarung bereits offenkundig waren oder danach öffentlich bekannt werden, ohne dass eine Nichtbeachtung der vorstehenden Bestimmungen hierfür mitursächlich ist, (ii) von einer Vertragspartei ausdrücklich auf einer nichtvertraulichen Grundlage offenbart werden, (iii) sich bereits vor der Offenbarung in rechtmäßigem Besitz der anderen Vertragspartei befanden, oder (iv) ihr nachfolgend von einem Dritten ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht offenbart werden. Die Beweislast für das Vorliegen einer der vorstehenden Ausnahmen trägt die Partei, die sich hierauf beruft.

10.4 Die truesto GmbH verpflichtet ihre Mitarbeiter zur Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes.

11. Gewerbliche Schutzrechte

Soweit nicht abweichend bestimmt, übernimmt die truesto GmbH im Rahmen von Dienstverträgen keine Haftung für das jeweilige, vom Auftraggeber angestrebte Leistungsergebnis und dessen Erreichung, insbesondere nicht dafür, dass dieses frei von Schutzrechten Dritter ist oder solche nicht verletzt. Die Fehlerfreiheit und Nutzbarkeit des jeweiligen Leistungsergebnisses obliegt dem Auftraggeber.

12. Haftung und Schadenersatz

12.1 Die truesto GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglisti-gem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.

12.2 Im Übrigen haftet die truesto GmbH nur für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung infolge einfacher Fahrlässigkeit beruhen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Software typisch und vorhersehbar sind. Entsprechendes gilt im Falle eines Deliktsrechtsverstoßes.

12.3 In einem derartigen Fall gem. Ziffer 12.2 ist die Haftung auf den Betrag von 25.000 CHF begrenzt.

12.4 Vorbehaltlich der Ziffer 12.1 haftet die truesto GmbH für die Wiederherstellung von Daten nur, soweit der Kunde regelmäßig und gefahrentsprechend Sicherungskopien angefertigt und sichergestellt hat, dass die Daten aus diesen Sicherungskopien mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Eine darüber hinausgehende Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen.

12.5 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers verjähren, soweit keine kürzere Frist vereinbart ist und vorbehaltlich von Ziffer 12.1 in einem Jahr. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Auftraggeber von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen können.

12.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der truesto GmbH.

13. Kündigung

13.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

13.2 Die Kündigung bedarf der Schriftform.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Das jeweilige Angebot/Einzelvertrag und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der truesto GmbH enthalten die vollständigen Vereinbarungen der Vertragsparteien über den Vertragsgegenstand. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn die truesto GmbH hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

14.2 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Zuvor im Rahmen von Vertragsverhandlungen gemachte Aussagen einer der Vertragsparteien sind gegenstandslos, sofern sie nicht in den Vertrag eingeflossen sind.

14.3 Sämtliche Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen der Schriftform. Auch die Abänderung dieser Bestimmung bedarf der Schriftform.

14.4 Sollten Teile des jeweiligen Angebots/Einzelvertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksamen oder nichtigen Teile durch wirtschaftlich gleichwertige, rechtsbeständige Bestimmungen zu ersetzen, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.

14.5 Es gilt ausschließlich das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Güter. Erfüllungsort für alle von der truesto GmbH geschuldeten Leistungen, sofern nichts anderes vereinbart wird, ist Weinfelden.

14.6 Gerichtsstand für alle im Rahmen der Durchführung des jeweiligen Einzelvertrages entstehenden Streitigkeiten ist in Weinfelden.